Obwohl viele Menschen in Hamburg keine Wohnung finden und die Behörden damit überfordert sind, Wohnungslose und Flüchtlinge unterzubringen, stehen Gebäude leer. Manche werden gerade saniert, viele sind unbenutzt. Auf der Internetseite Leerstandsmelder haben Nutzer mehr als 850 aktuelle und ehemalige Leerstände gesammelt, die Sie auf der Karte sehen können.
Denn leer stehende Häuser haben in der Regel einen höheren Marktwert. „Wenn eine Wohnung bewohnt ist, haben Mieter Mietrechte und sind in der Regel nicht so einfach hinauszubefördern“, Marc Meyer von Mieter helfen Mietern. Der Berliner Stadtsoziologe Andrej Holm erklärt uns die Ursachen von Leerständen. Er sagt: „Leerstand ist ein ökonomisches Problem.“
Das Hamburger Wohnraumschutzgesetz soll verhindern, dass Leerstände zu Spekulationsobjekten werden. Ein Wohnhaus unbegründet über einen längeren Zeitraum leer stehen lassen, ist verboten. Auch die gewerbliche Nutzung einer Wohnung als Feriendomizil ist nicht gestattet. Verstöße können die Bezirke mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro ahnden.
Wenn Eigentümer ihre Wohnungen nicht innerhalb festgelegter Fristen wieder vermietet, sieht das Wohnraumschutzgesetz sogar eine zwangsweise „Wiederzuführung des Wohnraums zu Wohnzwecken“ vor. Doch in der Vergangenheit wurden nur wenige Leerstände den zuständigen Ämtern gemeldet. Deswegen wird mit dem neuen Wohnraumschutzgesetz eine Anzeigepflicht für Eigentümer eingeführt. Seitdem muss Leerstand, der länger als vier Monate andauert, bei den bezirklichen Fachämtern für Wohnraumschutz gemeldet werden.
Soweit die Theorie. Bei der Umsetzung hapert es gewaltig. 2327 leer stehende Wohnungen meldeten Eigentümer in den ersten Monaten nach der Gesetzesverschärfung den Behörden. Doch nicht alle Wohnungsgesellschaften agierten so vorbildlich wie die Saga GWG im Bezirk Mitte. Dass in Eimsbüttel hingegen tatsächlich nur die gemeldeten 29 Wohnungen leer stehen, erscheint zweifelhaft:
Bei diesen „Selbstanzeigen“ handelte es sich ausschließlich um begründeten Leerstand. Also Gebäude, die derzeit oder zukünftige saniert, modernisiert oder gar abgerissen werden. Der Senat hingegen musste im vergangenen Jahr einräumen, dass die Stadt 1200 eigene Wohnungen seit drei oder mehr Monaten leer stehen lässt. Wie viele davon aus gutem Grund unbewohnt sind, ist noch unklar. Denn die Bezirke sind wegen Personalmangels offenbar überarbeitet. Während in Berlin für den Wohnraumschutz 34 Stellen geschaffen werden, stehen in den sieben Hamburger Bezirken gerade einmal sieben Stellen bereit.
Darüber hinaus gab es Anzeigen Dritter. So hatte der Mieterverein Mieter helfen Mietern 2010 etwa 100 Leerstände angezeigt. Das Ergebnis: 25 Wohnungen sind inzwischen wieder bewohnt. Der Großteil der Anzeigen wurde allerdings noch nicht bearbeitet. Und etwa 20 Wohnungen stehen immer noch leer. Und das vier Jahre nach dem die unbewohnten Wohnungen beim Bezirk angezeigt wurden.
Aus Sicht von Marc Meyer ist das nicht nachvollziehbar. „Das ist wirklich nur damit zu erklären, dass diese Behörden schlecht ausgestattet sind und selbst zumindest keine Ermittlungstätigkeit vornehmen können“, sagt der Mieter-Rechtsanwalt.
Tatsächlich sind Anzeigen Dritter eine Ausnahme. Viele Hamburger tragen Leerstände nur bei der online-Plattform leerstandsmelder.de ein. Darüber hinaus gibt es nach Schätzungen des Senats etwa 700 bis 800 illegale Ferienwohnungen. Dies alles sind Indizien dafür, dass es zahlreiche unbegründete Leerstände in Hamburg gibt. Die genaue Zahl liegt allerdings im Dunkeln.
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